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Nachrichten

30. Mai 2014

Europawahl


Spitzenergebnis für die CSU und Manfred Weber in Niederbayern. 50,5% Zustimmung. Weber als Fraktionsvorsitzender der EVP nominiert!


Die CSU konnte in Niederbayern mit 50,5% wiederum ein sehr gutes Ergebnis bei der Europawahl holen. Letztendlich kann die CSU leider trotzdem nur noch fünf statt bisher acht Abgeordnete nach Straßburg entsenden. Die Gründe hierfür sind mehrschichtig. Zum einen waren am 25. Mai in insgesamt 10 deutschen Bundesländern auch Kommunalwahlen. Dadurch war die Wahlbeteiligung dort deutlich höher als in Bayern. Nach Landtags-, Bundestags- und Kommunalwahlen in einem dreiviertel Jahr waren viele bayerische Bürger wahlmüde. Und nachdem die Sitze deutschlandweit verteilt werden, schwächt dies die Position der CSU deutlich und führte zu einem Sitzverlust. Andererseits kostete auch die nunmehr nichtige 3%-Hürde der CSU einen Sitz (vgl. Europawahlanalyse auf Wahlrecht.de).

Der deutsche Spitzenkandidat Martin Schulz stärkt als SPD-Mann ganz erheblich die Stimmenanteile seiner Partei und auch die europakritische AfD konnte (v.a. auf Kosten von FDP und CSU) punkten. Ein nicht unwesentlicher Teil der 7,6% Stimmverluste in Bayern geht auf Kosten dieser Konstellation. Sicherlich wurde der Wahlkampf der CSU nicht mit dem nötigen Nachdruck geführt. Zu deutlich waren noch die Nachwehen des Kommunalwahlkampfes zu spüren. Vielen fehlte auch das klare Profil von CDU/CSU in Person von Jean-Claude Junker zu Martin Schulz. Daran wird man zukünftig arbeiten müssen.

Sehr erfreulich ist jedoch, dass unser Wildenberger Europaabgeordneter Manfred Weber als Fraktionschef der Europäischen Volkspartei (EVP) vorgeschlagen wurde. Weber bekleidete bisher das Amt des stellv. Fraktionsvorsitzenden und könnte bei der Wahl am 4. Juni zum Vorsitzenden der mit 214 Abgeordneten größen Gruppierung im Europaparlament aufsteigen, der neben CDU und CSU auch die andern christdemokratischen Parteien Europas angehören.