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Nachrichten

19. Mai 2014

Gemeinderatssitzung vom 19. Mai 2014


Neue Blockheizkraftwerke zur flexiblen Stromerzeugung beim Blümel genehmigt; Öffnungszeiten und Gebühren für Kinderkrippe festgelegt.


Nachdem in der Aprilsitzung einige Fragen offen blieben, hat Matthias Blümel sein Vorhaben nochmals detailliert präsentiert. Demnach geht es nicht um den Ausbau der Leistung sondern lediglich um zusätzliche Blockheizkraftwerke, also Gasmotore und um einen Erdgasspeicher um Biogas dann verbrennen und verstromen zu können, wann der Strom benötigt wird. Nachdem die Bedenken der Räte hauptsächlich auf die Angst vor zusätzlichem Verkehr abzielten, hat Hr. Blümel mit einer Selbstverpflichtung garantiert, bei einer Mengensteigerung, stets die Genehmigung des Gemeinderates einzuholen, auch wenn eine solche ohne Zustimmung der Gemeinde möglich sein sollte (was nach der derzeitigen Gesetzeslage ohnehin nicht der Fall ist). Aufgrund dieser Garantie hat der Gemeinderat einhellig zugestimmt.

Der Baufortschritt der Kinderkrippe läuft wie geplant und kann damit wohl Anfang September in Betrieb gehen. Wie auch der Kindergarten wird die Krippe täglich von 7:15 - 13:30 Uhr geöffnet sein. Nachdem der Betreuungsaufwand von Krippenkindern gut doppelt so groß ist wie im Kindergarten wurden auch die Gebühren mit 120€ pro Monat auf knapp das Doppelte festgelegt. Die Sanierung der südlichen Außenanlagen des Kindergartens wurde bereits bei der Ortsbegehung 2013 angeregt, aber wegen des Krippenbaus nicht mehr umgesetzt. Dies wird nun nachgeholt.

Auf Antrag der Bayernpartei sollte am Wendekreis Mittersteig ein Parkverbot eingerichtet werden um größeren Fahrzeugen die Nutzung zu ermöglichen. Nach Rücksprache mit dem Entsorgungsunternehmen Pöppl gab es hier allerdings bisher keinerlei Probleme. Daher wurde der Antrag abgelehnt.

Ebenfalls auf Antrag der Bayernpartei sollte die erst Ende März beschlossene Lösung zur Grüngutentsorgung über die Firma Blümel wieder geändert werden. Dabei übernimmt die Gemeinde seither die Entsorgungskosten für angeliefertes Grüngut der Teugner Bürger. Bislang ist noch nicht klar, wie viel dies der Gemeinde jährlich kosten wird, dürfte sich aber auf 5.000 - 10.000€ belaufen.
Doppelt für die Entsorgung zu zahlen nachdem eine kostenlose Entsorgung über den Landkreis bzw. die Wertstoffhöfe möglich ist, ist sicherlich nicht optimal. Allerdings ist auch jede bislang vorgestellte Alternative mit Kosten verbunden. Längere Öffnungszeiten des Wertstoffhofes müssten von der Gemeinde getragen werden. Und selbst dann blieben diese sehr begrenzt. Besonders zu berücksichtigen ist jedoch die Verkehrssituation. Der Kreutweg ist bereits jetzt mit Sportplatzverkehr, Baufahrzeugen und bald auch mit dem Baugebiet Talstraße nicht wenig belastet. Weitere geschätzt rund 5.000 An- und Abfahrten sind einfach zu viel.
Nach längerer Diskussion wurde entschieden, bis Jahresende bei der jetzigen Lösung zu bleiben und parallel dazu nach Alternativen (andere Anlieferorte?) zu suchen.

Der Gemeindebus ist gekauft. In den nächsten Tagen wird der weiße Opel Vivaro (EZ: 12/2011) zugelassen werden. Die genauen Einzelheiten wer den Bus, wann und wie mieten kann, werden noch festgelegt. Einigkeit besteht aber bereits darüber, dass nur Teugner Vereine und Organisationen den Bus nutzen werden können.